Besuch der CDU-Fraktion Langelsheim in der Samtgemeinde Lutter

 

In den letzten Tagen hat sich die CDU-Fraktion ein genaueres Bild über einige Planungen in der Samtgemeinde Lutter gemacht. Dazu haben wir uns mit dem Samtgemeindebürgermeister Bodo Mahns getroffen.

Herr Mahns erläuterte uns die aktuellen Planungen zu Baugebieten in Lutter. Auch in Lutter ist die Nachfrage deutlich gestiegen. Hier setzt man auf Investoren, die die Erschließung übernehmen. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist man in Lutter gut vorbereitet, berichtet der Fraktionsvorsitzende Ulrich Eberhardt.

Ein weiteres Thema war der Hochwasserschutz. Die Fraktion informierte sich über die aktuellen Planungen zur Aufweitung der Neile und zu Rückhaltungen in der Forst und südlich von Lutter.

Zu guter Letzt wurde noch der geplante Platz für den Anbau des Feuerwehrhauses in Hahausen in Augenschein genommen.

Es hat uns sehr gefreut, dass sich Herr Mahns die Zeit genommen hat, um uns die Sachverhalte zu erläutern. Es ist einfach wichtig für unsere Arbeit im Stadtrat, uns direkt vor Ort zu informieren, so Ulrich Eberhardt

Ulrich Eberhardt

Fraktionsvorsitzender

CDU-Fraktion

 

Betr.: Anfrage zur Ratssitzung am 01.07.2021

Prüfung städtischer Grünflächen auf Wildblumeneignung.

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die CDU/FDP-Ratsgruppe im Stadtrat Langelsheim bittet zur nächsten Ratssitzung am 01.07.2021, um Beantwortung folgender Fragen

Am 20.11.2019 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Wirtschaft der Antrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2019 beraten.

Es ging um die Prüfung, der städtischen Grünflächen auf Wildblumeneignung und Zulassung bzw. Neuanlage von Wildblumenwiesen wo möglich und sinnvoll.

Im Ausschuss wurde erläutert, dass die Stadt diesbezüglich schon tätig geworden ist und auch Kontakt zum NABU aufgenommen hat. Im letzten Jahr gab es eine erneute Antwort der Verwaltung zum Thema.

Nach fast zwei Jahren hätten wir gern folgende Fragen beantwortet bekommen:

  1. Welche Flächen sind im Stadtgebiet als geeignet identifiziert worden?
  2. Für welche Flächen ist das Konzept als Wildblumenwiese schon umgesetzt?
  3. Für welche Flächen ist es noch geplant diese als Wildblumenwiese auszuweisen?

Begründung:

Langelsheim bietet sich mit dieser Maßnahme die Chance, bewusst etwas gegen das Insektensterben zu tun. Wildblumenwiesen bieten Nahrung für Insekten und Bienen, die wir für den Erhalt unserer Umwelt dringend benötigen. Wildblumenwiesen bringen Farbe in die Landschaft und benötigen weniger Pflegeaufwand (Arbeitszeit) wie regelmäßig gemähte Flächen.

Zudem fördert die Anlage von Wildblumenwiesen das Image von Langelsheim.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Eberhardt

Betr.:  Kindertagesstätten der Stadt Langelsheim

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die CDU/FDP-Ratsgruppe im Stadtrat Langelsheim  stellt folgenden Antrag für die nächste Ratssitzung am 01.07.2021 zur Weiterleitung an den Fachausschuss.

Die Verwaltung wird beauftragt die  „Zukunftsplanung für alle Kindertagesstätten der Stadt“ fortzuschreiben.

Es geht uns darum, für die Zukunft vorbereitet zu sein um entsprechend schnell auf steigende Kinderzahlen und steigende Personalzahlen reagieren zu können.

Dabei sollten räumliche Notwendigkeiten und die Frage der Angebotsausweitung im Zentrum der Planung stehen.

Aufgrund eines solchen Plans können dann im Fall des Eintretens schnell Entscheidungen durch die Politik getroffen werden.

Eine solche Planung wurde in 2017 auf Antrag der CDU-Fraktion erstellt. Der Betrachtungszeitraum reichte bis 2020. Wir bitten darum diese Planung für die kommenden Jahre zu aktualisieren und dem Fachausschuss vorzulegen

Begründung:

Es hat sich gezeigt, dass alle Entscheidungen der Vergangenheit zu unseren Kita’s, zur positiven Entwicklung beigetragen haben. Damit wir nicht überrascht werden von einer weiterhin guten Entwicklung, sollten wir uns früh genug Gedanken machen, in welcher Form

ein weiterer Ausbau der Angebote und welche Mittel nötig wären.

Im Falle des Eintretens könnten wir dann darauf zurückgreifen und schnell entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Eberhardt

Digitalisierung unserer Grundschulen

– eine Zwischenbilanz der CDU-Fraktion Langelsheim

 

Über ein Jahr Corona liegt hinter uns und hat uns einige Hausaufgaben aufgegeben. Eine wesentliche davon ist die Digitalisierung der Bildung, über die bereits viele Jahre leider nur gesprochen wird, berichtet Frauke Wagner von der CDU-Fraktion. Inwiefern Digitalisierung für Grundschulen notwendig ist, darüber haben sich lange die Meinungen geteilt. Die Pandemie und die daraus folgende Umstellung der Beschulung hat uns allen nun deutlich gemacht, dass Eile bei der Umsetzung geboten ist, so Wagner.

Im Jahr 2018 stellte die Bundesregierung im Digitalpakt für die beiden Grundschulen Langelsheim-Astfeld und Lautenthal-Wolfshagen je 30.000,- € zur Verfügung, um ihre IT-Ausstattung zu ergänzen. Voraussetzung für die Freigabe des Geldes war jedoch die Vorlage eines Medienbildungskonzepts mit einem pädagogisch-technischen Anforderungsprofil, welches von den einzelnen Schulen zu erarbeiten war. Da insbesondere an Grundschulen die IT-Fachlehrer fehlen, gestaltete sich diese Aufgabe schwierig und langwierig. Anfang 2020 wurden die erstellten Konzepte genehmigt und das Geld hätte ausgegeben werden können. Nun fehlte jedoch die notwendige Infrastruktur an den Grundschulstandorten, wie schnelles Internet, WLAN, etc. Auf Nachfrage der CDU im Schulausschuss im Juni 2020 konnte die Stadtverwaltung als Schulträger zwar die nächsten Arbeitsschritte benennen aber keine Zeitangaben zur Umsetzung machen. Auch fehlte die Fachkapazität diese Arbeiten voranzutreiben.

Auf Anfrage der CDU im Januar 2021 zum Digitalisierungsstand unserer Grundschulen analysierte die Verwaltung die Situation und beantwortete im Februar alle Fragen ausführlich. Fazit ist jedoch, dass wir leider erst am Anfang stehen – aber die Notwendigkeit und die Verantwortlichkeit endlich erkannt sind und die Verwaltung sich nun kümmert. Die CDU beantragte daraufhin die, für die Realisierung von Internetanschlüssen, WLAN, Elektronik, Hard- und Software sowie einer IT-Betreuung zur Gewährleistung des IT-Betriebes, benötigten Haushaltsmittel für den Nachtragshaushalt, um den Fortgang zu beschleunigen.

Jetzt sind wir auf dem Weg, die digitalen Möglichkeiten in absehbarer Zeit sinnvoll für unsere Grundschulen zu nutzen, sagt Ulrich Eberhardt, Fraktionsvorsitzender der CDU. Sehr erfreulich ist, dass die Lernplattform IServ mittlerweile ausgewählt ist und die Einführung vorbereitet wird. Die CDU-Fraktion Langelsheim wird den weiteren Weg der Digitalisierung konstruktiv begleiten, so Wagner und Eberhardt

(Anmerkung: Die Stadt Langelsheim ist nur Schulträger der Grundschulen, für die Oberschule ist der Landkreis verantwortlich.)

 

Frauke Wagner, Ulrich Eberhardt

(CDU-Fraktion Langelsheim)

Neue Baugebiete – in allen Stadtteilen Langelsheims

 

Eine wichtige Forderung der CDU war und ist die Ausweisung eines Baugebietes in jedem Ortsteil der Stadt.

Mit großer Freude hat die CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass die Verwaltung den Ortsrat Bredelem gebeten hat, sich Gedanken über ein neues Baugebiet zu machen.

Seit 2013 haben wir immer wieder Anträge zur Schaffung von Baugebieten in jedem Stadtteil gestellt,
erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Ulrich Eberhardt. Wir hatten dieses Thema auch in der
laufenden Legislaturperiode wieder auf der Agenda. Immer wieder gab es lebhafte Diskussionen in den
Ausschüssen und im Stadtrat über die Notwendigkeit und Vorhaltung von Baugebieten. Unsere Anträge
wurden nie unterstützt und begrüßt. Die CDU-Fraktion wollte früh genug Angebote schaffen, damit
Bauwillige ihr Projekt schnell umsetzen können. „Erst nach Baugebieten zu suchen, nachdem sich viele
Interessenten gemeldet haben, halten wir für zu spät“, so Ulrich Eberhardt. Umso mehr sind wir
angenehm überrascht, dass jetzt plötzlich Geschwindigkeit ins Thema kommt. Das Blatt hat sich
gewendet. Auch für den Ort Langelsheim wurden jetzt entsprechende Flächen erworben, um dort auch
weitere Baugebiete erschließen zu können. Die CDU-Fraktion freut sich ganz besonders darüber, dass
wir wohl mit unseren Anträgen richtig lagen. Es wäre allerdings wünschenswert gewesen, wenn wir
früher Bauplätze geschaffen hätten, weil doch einige Bauwillige in der Zwischenzeit in anderen
Kommunen investiert haben.

Wir sind noch nicht am Ende mit unserer Arbeit in diesem Bereich, erläutert Ulrich Eberhardt. Wir
müssen dringend noch eine Lösung für die Bergstadt Lautenthal finden. Auch hier müssen wir ein
Angebot machen, welches aber durch die Altlasten auf vielen Flächen erschwert wird. „Ich bin aber
zuversichtlich, das auch noch zu schaffen“, so Ulrich Eberhardt. Wir hoffen, dass uns nun die anderen
Fraktionen unterstützen. Unserer Meinung nach dürfen wir keinen Ortsteil benachteiligen und müssen
uns dafür einsetzen, dass jeder Ort unserer Stadt eine Entwicklungsmöglichkeit hat.

Dass wir unser Ziel, in jedem Ortsteil ein Baugebiet zu haben, fast erreicht haben, erfüllt uns mit
Zufriedenheit. Dieses Thema haben wir immer wieder diskutiert, Anträge eingebracht, Vorschläge
gemacht und in den Gremien dafür gestimmt. „Das entspricht unserem Programm, Langelsheim fit für
die Zukunft zu machen“ so die Fraktion der CDU im Stadtrat.

Dafür arbeiten wir weiter mit Ideen und großem Engagement. Wir bleiben dran.

 

Ulrich Eberhardt

Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat

Mitgliederversammlungen zur Fusion der CDU Stadt- und Gemeindeverbände Langelsheim und Lutter

 

Am Dienstag, den 20.04.2021 trafen sich Mitglieder des CDU Stadtverbandes Langelsheim und des CDU Samtgemeindeverbandes Lutter zu insgesamt drei Mitgliederversammlungen im bzw. am Hotel im Tannengrund in Wolfshagen im Harz. Das alle Abstands- und Hygienevorschriften eingehalten wurden, versteht sich mittlerweile von selbst. Zusätzliche hatten aber noch alle Anwesenden kurz vorab einen Corona-Schnelltest machen lassen.

Den Aufschlag machte dabei der CDU Samtgemeindeverband Lutter, der sich bei bestem Wetter im Außenbereich des Hotels zur ersten Mitgliederversammlung in Coronazeiten traf, um die Auflösung ihres Verbandes zu beschließen. Bereits im Herbst letzten Jahres hatten sich die Vorstände aus Langelsheim und Lutter getroffen, um die Fusion der beiden Verbände zu besprechen. Da die Stadt Langelsheim und die Samtgemeinde Lutter am 01.11.2021 fusionieren, ist es natürlich nur sinnvoll, wenn dies auch die kommunal aktiven Parteien tun. Denn am Ende gilt es gemeinsam im Stadtrat der neuen Stadt Langelsheim die Politik zum Wohle aller Bürger zu gestalten. So war dann auch schon nach einer viertel Stunde alle Formalitäten abgehakt und der Beschluss gefasst.

Direkt im Anschluss hatte der CDU Stadtverband Langelsheim an gleicher Stelle geladen. Ganz so schnell wie die Lutteraner, waren die Langelsheimer nicht. Die Jahresberichte für 2019 und 2020, sowie die Berichte aus Stadtrat und Kreistag nahmen doch ein wenig Zeit in Anspruch. Am Ende wurde aber auch hier der wichtige Beschluss gefasst, den aufgelösten Samtgemeindeverband aufzunehmen und dadurch einen neuen, gemeinsamen Stadtverband zu gründen.

Zum letzten Aufschlag hatte der Kreisvorsitzende Ralph Bogisch eingeladen, um in der ersten gemeinsamen Versammlung den Beschluss zur „Gründung“ des neuen CDU Stadtverbandes Langelsheim zu fassen und einen neuen Vorstand zu wählen. Die Wahlen verliefen genauso schnell und einmütig, wie der gesamte Fusionsprozess der beiden Verbände.

Gewählt wurden:

Vorsitzender: Arne Niestroj

Stellv. Vorsitzende: Elena Brunke

Stellv. Vorsitzende: Vanessa Lauenstein

Stellv. Vorsitzender: René Philipp

Schatzmeister: Marco Osmialowski

Schriftführer: Hennig Brunke

Beisitzer: Michael Garthoff

Beisitzer: Andreas Hannemann

Beisitzer: Wilhelm Wedde

Mitgliederbeauftragte: Elena Brunke

Zum Abschluss gab der Vorsitzende Arne Niestroj eine Aussicht auf die kommenden Termine. So beginnt die Arbeit direkt im Mai mit der ersten Vorstandssitzung, der Aufstellung des Wahlkampfteams für die Kommunalwahl am 12.09.2021 und für Ende Mai ist die Versammlung zur Listenaufstellung geplant. Außerdem gilt es, den Bundestagswahlkampf zu unterstützen. Der CDU Kandidat Holger Bormann soll als Abgeordneter möglichst direkt in den Bundestag einziehen.

Nach jahrelangem Bemühen ist es nun endlich eine Tatsache. Der Bahnhof Langelsheim wird umgebaut.

„Damit können wir endlich die wirklich marode Unterführung wieder attraktiver gestalten“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ulrich Eberhardt.

„Wir freuen uns sehr über die Ankündigung des Ministeriums und der Bahn, dass endlich handfeste Bautätigkeiten der jahrelangen Hängepartie folgen“.

Schon am 01.03.2018 hat es dazu im Landtag mit dem Minister Althusmann ein Gespräch gegeben, dass die CDU-Fraktion angeregt hatte. Es folgten viele weitere Gespräche. Ende 2019 verkündete sogar unser Ministerpräsident, dass es bald losgehen soll.

Wir sind an dem Thema drangeblieben, haben immer wieder genervt und um so mehr freut es mich heute, dass es am Ende etwas gebracht hat. „Es gibt doch noch gute Nachrichten in diesen Zeiten“.

Jetzt heißt es aber, am Thema dranbleiben.

Die CDU-Fraktion hat zur Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes einen Antrag erarbeitet, der Aspekte beinhaltet, die uns wichtig sind.

Wenn jetzt schon dieses langersehnte Projekt umgesetzt wird, dann sollten wir auch auf die Gestaltung des Vorplatzes Wert legen. Wie immer bringen wir uns dazu ein, um Langelsheim fit für die Zukunft zu machen.

 

Ulrich Eberhardt

Fraktionsvorsitzender

CDU-Fraktion Langelsheim